Von: Michaela Hermann (freia@trassenstopp-
Das ist das Ergebnis des Treffens der Bürgerinitiativen aus dem Kreis Donau-Lech mit Martin Stümpfig, Sprecher für Energie und Klimaschutz, MdL, Bündnis 90 – Die Grünen.
Seit vielen Jahren besuchen wir immer wieder die Infoveranstaltungen zu Energiewende und Klimawandel der Grünen, zu denen meist Martin Stümpfig einlädt. Am 16.05.2017 war Herr Stümpfig bei den Bürgerinitiativen im Kreis Donau-Lech, um sich mit den Vertretern auszutauschen.
Martin Stümpfig sieht – genau wie wir – die in Paris beschossenen Klimaziele aufgrund der momentanen Klimapolitik in Deutschland, als vermutlich nicht erreichbar. Ebenso ist er eindeutig für den Ausstieg aus der fossilen Energie – insbesondere der Kohleenergie -. Er befürwortet uneingeschränkt die erneuerbaren Energien, sieht jedoch für Bayern Probleme aufgrund der 10‑h Regelung
und dem rückläufigen Zubau von PV-Anlagen, (Wasserkraft ist ausgereizt). Er teilt unsere Meinung in Sachen Energiesparen und Ausbau der Speichertechnologie. Allerdings kam man dabei zu dem Ergebnis, dass dies nur mit einem geänderten Marktmodell wirtschaftlich darstellbar ist.
Anhand verschiedener Grafiken zeigte er uns seine Sichtweise für den Bau der HGÜ-Trassen. Besonders ging er auf das Szenario der Bayerischen Staatsregierung zur Bruttostrommenge im Jahr 2021 ein. Hier ist eine Stromlücke von 33,5 % zu erkennen, die seiner Meinung nach nur mit dem „Windstrom“ aus dem Norden, der über die HGÜ-Leitungen nach Bayern kommen soll, zu schließen ist.
Diese Aussage wurde heiß diskutiert. Die Zahlen aus dem NEP 2025 zeigen klar, dass die Windstromerzeugung aus Windoffshore und WindOnshore im Norden, nicht einmal die Hälfte des Strombedarfs in den nördlichen Bundesländern deckt. Trotz dieser Zahlen, änderte das die Meinung von Herrn Stümpfig nicht. Er sicherte jedoch zu, sich nochmals mit dem NEP 2025 bzw. 2030 intensiv zu beschäftigen. Ähnlich reagierte er auf unseren Hinweis, dass selbst im NEP 2030 kein Szenario ohne Kohlestrom vorhanden ist.
Die Leitung ist keine Lösung für das „Defizit“ in Bayern, denn zu „Spitzenzeiten“ Strom zu verschieben, reicht nicht; vielmehr muss eine „gesicherte Leistung“ zur Verfügung gestellt werden. Diese kann nur über Speicher – wie Power-to-Gas – im Norden erfolgen und dann über das vorhandene Gasnetz nach Bayern gebracht werden. Das Thema PCI haben wir in aller Deutlichkeit angesprochen. Es handelt sich laut NEP und den Homepages der Netzbetreiber um eine Infrastruktur für Europa. Viele europäische Länder setzen jedoch auf Kohle- und Atomstrom – was im Widerspruch zu unseren Zielen und denen der Grünen steht.
Auch der große Flächenverbrauch, der ca. 1700 km langen HGÜ-Leitungen Südost- und Südlink, die unabschätzbaren Folgen für unsere Umwelt, das Grundwasser und die Bodenstruktur bei einer Erdverkabelung kamen zur Sprache.
Wir forderten ein bayerisches Energiekonzept mit Kraftwärmekopplung, mehr PV-Ausbau, Wegfall der Ausschreibungen, eine Änderung der EEG-Umlage, mehr Bürgerprojekte, Vorbildfunktion bei kommunalen Gebäuden, sowie Speicher.
Wir kennen die „Grünen“ als Vorreiter in Sachen Energiewende und Klimaschutz. Dieses frühere Image sehen wir immer mehr verschwinden. – Um eine lebenswerte Umwelt zu erhalten, brauchen wir hier wieder mehr Engagement – aus der Opposition – um die Regierung zur fordern!!
Die fehlende Übereinstimmung bei den HGÜ-Stromtrassen ist mehr als nur unterschiedliche Meinungen. Sie steht für eine Ablehnung der dezentralen Energiewende durch die Grünen, die auf keinen Fall schöngeredet werden sollte. Hier zeigt sich ein fundamentaler Unterschied, der in Altdorf erneut durch die Reaktion von Martin Stümpfig dokumentiert wurde. Wie sagte eine Teilnehmerin? “Hat er es nicht begriffen oder hat er es nicht begreifen wollen/können?” Hinzu kommt das skandalös zu nennende Gebaren der Grünen in Bayern zu Gundremmingen und das Verhalten der rot-grünen Regierung in NRW zu RWE und Tihange sowie Doel, den beiden belgischen Pannenreaktoren. Bei RWE waren die Grünen zu den Hauptversammlungen nie vorstellig geworden, das überließen sie der LINKEN, dem Dachverband der Kritischen Aktionär/Inen, attac und uns Trassengegnern. Im Gegenteil investierte der Pensionsfonds von NRW in die Beteiligung an Tihange und Doel – mit Billigung durch die Grünen in der Landesregierung. Da ist alles Vertrauen bei mir zerstört.
Ergänzung zu meinem Kommentar, da blieb Text auf der Strecke. Die Grünen in Bayern kümmern sich um ein AKW von RWE. Warum kümmern sich nicht die NRW-Grünen um RWE? Sollten sich die Grünen in NRW lieber mal um alle RWE AKW kümmern, dann könnten die Grünen in Bayern sich um die HGÜ Trassen kümmern und vielleicht mal raffen, dass es si gar nicht braucht. Wahrscheinlich werden noch viel mehr Parteimitglieder austreten (müssen).