Ener­gie­gip­fel am 15.05. im Baye­ri­schen Wirtschaftsministerium

Man könn­te viel zur zwei­ten Sit­zung der Arbeits­grup­pe 4 Strom­netz­ar­chi­tek­tur, Ver­sor­gungs­si­cher­heit und Digi­ta­li­sie­rung schrei­ben doch irgend­wie wäre das nur Zeit­ver­schwen­dung. Des­halb wer­de ich mich auf das Wesent­li­che beschränken:

  • die CSU-Lei­tung die­ser Grup­pe hält uns sys­te­ma­tisch klein, unser gewähl­ter Refe­rent und Fach­mann Ralph Len­kert, MdB Die Lin­ke und Mit­glied im Aus­schuss der Bun­des­netz­agen­tur, wur­de erst zuge­las­sen und dann wie­der aus­ge­la­den (mit Zustim­mung des Baye­ri­schen Wirtschaftsministers)
  • unse­re Prä­sen­ta­ti­ons­zeit wur­de von 30 Minu­ten auf 10 Minu­ten beschnit­ten, nach­dem wir den Vor­trag still prä­sen­tie­ren wollten
  • wir sind in den ande­ren Arbeits­grup­pen nicht vertreten
  • wir wer­den wie „Aschen­put­tel“ in die­ser Grup­pe behan­delt, die Bür­ger­initia­ti­ve soll­te gar nicht vor­tra­gen, unse­re Pro­to­kol­lan­mer­kun­gen wer­den grund­sätz­lich igno­riert und nur auf Nach­fra­ge auf­ge­nom­men, süf­fi­sant kom­men­tiert „wenn es Sie glück­lich macht“
  • ein Teil­neh­mer läßt sich ver­bal zu einer Auf­fäl­lig­keit hin­rei­ßen, dass einer unser Ver­tre­ter ihm „auf den Sen­kel geht“, wei­te­re Teil­neh­mer sind sicht­lich erfreut über die­se Aussage

Wie bereits am 10.04. abzu­se­hen war, wer­den wir bei die­sem Ener­gie­gip­fel nichts bewir­ken und brau­chen nichts zu erwarten.

Das Pro­to­koll zur Sit­zung fin­det sich hier.  Und unse­re Prä­sen­ta­ti­on hier.

Unse­re Pro­test­an­kün­di­gung wur­de in der SZ aufgegriffen.

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