Von: Johan­nes Gei­er (johann.geier@igrw.de)

Im Grun­de habe sich seit dem Bekannt­wer­den der Plä­ne für die HGÜ-Gleich­strom­tras­sen nichts geän­dert, so Johan­nes Gei­er, 1.Sprecher der Bür­ger­initia­ti­ve „Rain gegen die Strom­tras­se“ auf der 1.Mitgliederversammlung in Bay­er­dil­ling. Nach wie vor steht auch die „Süd-Ost Tras­se“ im Netz­aus­bau­be­schleu­ni­gungs­ge­setz aus dem Jahr 2013. Es han­delt sich um ein Bun­des­ge­setz – wenn der bayr. Minis­ter­prä­si­dent Horst See­ho­fer auch ver­spro­chen hat „Gegen den Wil­len der bayr. Bevöl­ke­rung wür­de die Tras­se nicht gebaut“, so wenig liegt die Ent­schei­dung bei der bayr. Staats­re­gie­rung! Nicht ver­ges­sen ist auch, dass er und die bay­ri­sche Regie­rung dem Gesetz im Bun­des­rat und Bun­des­tag zuge­stimmt hat. Trotz­dem sei er inzwi­schen der pro­mi­nen­tes­te Kri­ti­ker der Pläne.

Nach dem bay­ri­schen Ener­gie­dia­log sei klar, dass zumin­dest die Süd-Ost Tras­se nicht für die Ver­sor­gungs­si­cher­heit Bay­erns not­wen­dig sei. Doch die „Lob­by“ der Wirt­schaft und Netz­be­trei­ber habe in den letz­ten Wochen wie­der gan­ze Arbeit geleis­tet. Mit Berich­ten, dass in Bay­ern die Lich­ter aus­ge­hen wür­den oder eine Abwan­de­rung der Indus­trie statt­fin­den wür­de, wenn die Tras­se nicht kommt, sol­len bewusst Ängs­te geschürt und Poli­ti­ker beein­flusst wer­den. Dass dies gesche­hen wer­de, wäre ein­fach zu wie­der­le­gen. Der „gesun­de“ Men­schen­ver­stand sage einem, dass die Tras­sen bis 2022 (Abschal­ten des letz­ten AKW´s) nicht in Betrieb sein kön­nen. Es wird nicht zu schaf­fen sein, in 7 Jah­ren eine Strom­tras­se die­sen Aus­ma­ßes zu bau­en, die nicht ein­mal im „Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren“ ist. Prof. von Hirsch­hau­sen habe dies in sei­nem erst kürz­lich gehal­te­nen Vor­trag in Schwein­s­point als „Mythos“ bezeich­net. Die Tras­sen die­nen ein­zig und allein der „Pro­fit­ma­xi­mie­rung“ der Kon­zer­ne und dem „euro­päi­schem Stromexport“!

Im Grun­de, so Gei­er, gehe es bei der Fra­ge der Strom­tras­sen: Wol­len wir die bis­he­ri­gen zen­tra­len Struk­tu­ren, die beherrscht wer­den von den Ener­gie­kon­zer­nen, wei­ter betrei­ben oder sol­len in Zukunft dezen­tra­le Struk­tu­ren in Bür­ger­hand geschaf­fen wer­den. Bei­de Mög­lich­kei­ten sind tech­nisch mach­bar – es gehe um eine Ent­schei­dung der Poli­tik für die Bür­ger oder für die Kon­zer­ne! Die BI´s haben klar auf­ge­zeigt, dass im wei­te­ren Aus­bau der dezen­tra­len Ener­gie­er­zeu­gung mit der dazu­ge­hö­ren­den Spei­cher­tech­nik mit regio­na­len Net­zen die Alter­na­ti­ve zu sehen ist!

Mit der BI Rain woll­ten wir zei­gen, so Gei­er, dass die Netz­be­trei­ber mit mas­si­vem Wider­stand, auch in Rain zu rech­nen haben. Hier wis­se man sich an der Sei­te der Stadt Rain. 1.Bürgermeister Ger­hard Mar­tin, mit Stell­ver­tre­ter Stadt­rat Flo­ri­an Riehl, sei des­halb bei­geord­ne­tes Mit­glied in der Vor­stand­schaft der BI! So sei die Stadt Rain per Stadt­rats­be­schluss der BI bei­getre­ten und auch Mit­glied im Ver­ein „Kom­mu­nen gegen die Strom­tras­se Süd-Ost“. Die Stadt wer­de durch die Tras­sen­pla­nun­gen mas­siv in Ihrer Ent­wick­lung gehemmt und in Ihrem Pla­nungs­recht beschnit­ten. So habe man ver­sucht, auf den Ver­an­stal­tun­gen der Bür­ger­initia­ti­ven am Tras­sen­ver­lauf „Prä­senz“ zu zei­gen. Die BI Rain hat sich am tras­sen­wei­ten Akti­ons­tag im Juni betei­ligt, sei auf versch. Demons­tra­tio­nen (Öttingen/Pegnitz) dabei gewe­sen, oder im bayr. Ener­gie­dia­log in Mün­chen! Wer­ner Ross­kopf von der Kopf­stel­le Schwa­ben der Bür­ger­initia­ti­ven ver­wies dann noch auf das der­zeit lau­fen­de 2.Konsultationsverfahren des Netz­ent­wick­lungs­plans 2024 – auf der Inter­net­sei­te www.stromautobahn.de kön­ne man alle not­wen­di­gen Infos dazu erhal­ten. Zeit dazu ist bis 15.Mai!

Danach muss­te man noch eine „Per­so­na­lie“ erle­di­gen. 2.Sprecher Gun­ther Lei­meis­ter muss sein Amt auf­grund beruf­li­cher Ver­än­de­run­gen lei­der auf­ge­ben. Ihm nach­fol­gen wird Josef Lan­des aus Sal­lach. Auch Schrift­füh­re­rin Anne­lie­se Riehl zog sich aus zeitl. Grün­den zurück – Ihr folgt Sarah Kastl (bis­her Kas­sie­rin) aus Ried­heim nach – dies über­nimmt Paul Spieß aus Bay­er­dil­ling (bis­her Kas­sen­prü­fer) – ihn beerbt Josef Römer aus Bay­er­dil­ling! Die BI Rain habe inzwi­schen 513 Mit­glie­der berich­te­te zuvor Anne­lie­se Riehl – aus Bay­er­dil­ling kom­men die meis­ten. Finan­zi­ell habe man durch Spen­den und Aktio­nen ein klei­nes Pols­ter. Die ord­nungs­ge­mä­ße Kas­sen­füh­rung wur­de von den Kas­sen­prü­fern bestä­tigt. Die Bür­ger­initia­ti­ve wird vor­erst kei­ne Ein­tra­gung ins Ver­eins­re­gis­ter bean­tra­gen. Aller­dings muss man damit rech­nen, dass man noch eini­ge Jah­re mit dem The­ma beschäf­tigt sein wird. Wer Inter­es­se hat, sich der BI anzu­schlie­ßen, kann sich ger­ne unter 08276/589297 mel­den, so abs chlie­ßend der Spre­cher Johan­nes Gei­er.
Erstellt: 04.09.2014 von Johan­nes Geier