“FLOP DER WOCHE”

Liest man den “Flop der Woche” in Der Bote für Nürn­berg Land vom 11. Febru­ar 2023, könn­te man mei­nen, die bösen Tras­sen­geg­ner hät­ten sich ver­schwo­ren und pla­nen, Lokal­po­li­ti­kern wider­recht­lich Kor­rup­ti­on zu unterstellen. 

Die­sen Rück­schluss meint ein Redak­teur des Boten aus einem ein­zel­nen Kom­men­tar in der Face­book-Grup­pe “Akti­ons­bünd­nis Tras­sen­geg­ner” zie­hen zu kön­nen. Die meis­ten Mit­glie­der der Bür­ger­initia­ti­ven wer­den nicht ein­mal ver­stan­den haben, was die­ser Bei­trag in der Pres­se eigent­lich soll, soll­ten sie ihn gele­sen haben. Denn das, was beim Boten aus einer per­sön­li­chen Mei­nungs­äu­ße­rung zum The­ma gemacht wird, war nie The­ma im Aktionsbündnis.
Wür­de man bei so man­chen Kom­men­ta­ren unter den Face­book-Posts des Boten, spe­zi­ell unter denen zum The­ma Jura­lei­tung, genau­so vor­ge­hen und aus ihnen schlie­ßen wol­len, was die Redak­ti­on denkt, sähe es gar nicht gut aus, was den Wahr­heits­ge­halt oder gute Sit­ten betrifft. Aber wer käme auf die Idee, so etwas zu tun?
Dazu haben wir nach einer juris­ti­schen Über­prü­fung des Sach­ver­hal­tes am 16.02.23 ein Schrei­ben mit unse­rer Stel­lung­nah­me an die Redak­ti­on des Boten geschickt, ver­bun­den mit der Bit­te um Rich­tig­stel­lung im Boten und einer Löschung belei­di­gen­der Kom­men­ta­re auf der Face­book-Sei­te des Boten. Wir sind gespannt auf die Reaktion.

Berich­ti­gung:

Der Bote schreibt: “Die Tras­sen­geg­ner sind wütend. Auf Ten­net, auf das Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um und auf die hie­si­gen Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten. […] Wer sich mit Gegen­ar­gu­men­ten auf die Face­book-Sei­te des Boten traut und den Tras­sen­geg­nern argu­men­ta­tiv Paro­li bie­tet, sieht sich plötz­lich als Troll ver­un­glimpft. Und an den Boten gerich­tet ergeht die For­de­rung, wei­te­re Kom­men­ta­re von die­sem User zu sperren.”
Rich­tig ist: Es gab kei­ne Auf­for­de­rung durch die Mit­glie­der des Akti­ons­bünd­nis­ses, Kom­men­ta­re eines Users zu sper­ren. Die Tras­sen­geg­ner haben auch nie­man­den, der auf der Face­book-Sei­te des Boten schreibt, „als Troll verunglimpft”.
Hier haben wir um zeit­na­he Rich­tig­stel­lung gebeten.

Erklä­rung der Bür­ger­initia­ti­ven im Akti­ons­bünd­nis Trassengegner:

Der vom Boten bean­stan­de­te Kom­men­tar in der Face­book-Grup­pe “Akti­ons­bünd­nis Tras­sen­geg­ner” unter einem Post vom 03.02.23 wur­de von einem Fach­an­walt über­prüft. Dass der Kom­men­tar auf­grund des Inhal­tes zwin­gend gelöscht wer­den muss, ist nicht der Fall. Es ist kei­ne straf­recht­li­che Rele­vanz zu erken­nen. Eine Per­sön­lich­keits­rechts­ver­let­zung liegt nach unse­rer Bewer­tung nicht vor, weil nicht kon­kret ersicht­lich ist, wen genau der Kom­men­ta­tor meint. Wenn eine Rele­vanz die­ses Kom­men­ta­res für uns und unse­re Arbeit erkenn­bar gewe­sen wäre, hät­ten wir ihn zeit­nah entfernt.

Mit dem Begriff Tras­sen­geg­ner sind im Boten offen­sicht­lich die Vertreter:innen des Akti­ons­bünd­nis Tras­sen­geg­ner gemeint. Der Bote schreibt in sei­ner Rubrik “Flop der Woche” in der Online-Aus­ga­be: “Laxer Umgang der Tras­sen­geg­ner mit befremd­li­chen Face­book-Posts – Poli­ti­kern ein­fach mal Kor­rup­ti­on unter­stel­len, um Öffent­lich­keit zu gene­rie­ren?”. Wir wei­sen dar­auf hin, dass es sich um einen Face­book-Kom­men­tar han­delt, nicht um einen Face­book-Post im Sin­ne eines Arti­kels. Dies zu unter­schei­den ist rele­vant für den Stel­len­wert, den eine Äuße­rung in einer Face­book-Grup­pe einnimmt.

Es ist bedau­er­lich, dass einem Kom­men­tar in der Face­book-Grup­pe “Akti­ons­bünd­nis Tras­sen­geg­ner“ durch den Bei­trag “Flop der Woche – Ein­fach mal von Kor­rup­ti­on reden?” (Titel der Print­aus­ga­be) im Boten vom 11.02.2023 eine unver­hält­nis­mä­ßig hohe Bedeu­tung zuge­spro­chen wird.

Wir ver­wah­ren uns dage­gen, dass die­ser Kom­men­tar in irgend­ei­ner Form von den Bür­ger­initia­ti­ven stammt. Bei dem von Herrn Blin­ten kri­ti­sier­ten Kom­men­tar han­delt es sich erkenn­bar um eine Mei­nungs­äu­ße­rung einer Ein­zel­per­son. Der Kom­men­tar wur­de von ande­ren Usern erkenn­bar weder befür­wor­tet noch wur­de in irgend­ei­ner ande­ren Wei­se dar­auf reagiert. Der Kom­men­ta­tor ist kein Mit­glied einer ört­li­chen Bür­ger­initia­ti­ve im Akti­ons­bünd­nis Trassengegner.

Im Bei­trag “Flop der Woche – Ein­fach mal von Kor­rup­ti­on reden?” wird eine Mei­nungs­äu­ße­rung einer Ein­zel­per­son den Bür­ger­initia­ti­ven im Akti­ons­bünd­nis Tras­sen­geg­ner ins­ge­samt unter­ge­scho­ben. Zu sug­ge­rie­ren, die­se Ein­zel­mei­nung wür­de in der Stra­te­gie eine Rol­le spie­len oder gar ernst­haft erwo­gen wer­den, ihr zu fol­gen, ist abwe­gig. Die Bür­ger­initia­ti­ven arbei­ten ein­ver­nehm­lich und ver­trau­ens­voll mit zahl­rei­chen Lokal­po­li­ti­kern aller demo­kra­ti­scher Par­tei­en zusam­men. Wenn aber das Gegen­teil in einem Bei­trag unter­stellt wird, ent­schei­den wir uns dafür, den genann­ten Kom­men­tar ste­hen zu las­sen. Denn damit ist erkenn­bar, dass die­ser zu kei­ner Zeit – weder in einer Dis­kus­si­on der Face­book-Grup­pe noch außer­halb – von Bedeu­tung war.

Für ein klä­ren­des Gespräch ste­hen wir der Redak­ti­on ger­ne zur Verfügung.